Bedingungen für die Nutzung der Webseite www.MeinAllergiePortal.com

 

§ 1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

(1) Die MeinAllergiePortal GbR, Guaitastr. 15, 61476 Kronberg i. Ts. (nachfolgend „MeinAllergiePortal“ genannt) stellt auf der Website www.MeinAllergiePortal.de (nachfolgend das „Portal“ genannt) eine Vielzahl von Informationen, Funktionen und Dienstleistungen zur Verfügung. Die Nutzerinnen und Nutzer (nachfolgend „Nutzer“) können auf dem Portal verfügbare Inhalte abrufen und downloaden und gegebenenfalls weitere jeweils aktuell zur Verfügung stehende unentgeltliche sowie entgeltliche Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen (nachfolgend die „Dienste“).

(2) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) regeln die Zurverfügungstellung der Dienste und des Portals durch MeinAllergiePortal und deren Nutzung durch die Nutzer.

(3) Eine Nutzung der Dienste und des Portals ist ausschließlich aufgrund dieser Nutzungsbedingungen zulässig.

(4) Die Nutzung der im Bereich „MeinAllergiePortal Fachkreise“ zur Verfügung gestellten Dienste und Informationen erfordert die vorherige Registrierung des Nutzers; dieser Bereich ist ausschließlich für medizinische Fachkreise gem. § 5 zugänglich und unterliegt einem Passwortschutz.

(5) Der Geltung von entgegenstehenden oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichenden Bedingungen wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, MeinAllergiePortal hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Dies gilt auch, wenn MeinAllergiePortal einen Dienst in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichender Bedingungen vorbehaltlos ausführt.

(6) Diese Nutzungsbedingungen sind in ihrer jeweils gültigen Fassung auf der unter Ziffer 1.1. dieser Nutzungsbedingungen genannten Internetseite abrufbar. MeinAllergiePortal ist jederzeit zur Änderung dieser Nutzungsbedingungen berechtigt.

§ 2 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste

(1) MeinAllergiePortal stellt auf dem Portal unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bilddokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, mit MeinAllergiePortal durch das Verfassen von persönlichen Mitteilungen in Kontakt zu treten.

(2) MeinAllergiePortal ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen.

(3) Ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste besteht ausschließlich im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von MeinAllergiePortal. MeinAllergiePortal ist berechtigt, jederzeit den Betrieb des Portals ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets, von Computersystemen sowie mobilen Endgeräten übernimmt MeinAllergiePortal keine Gewähr oder Haftung für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Portals oder die Verfügbarkeit aller Dienste auf allen Endgeräten.

§ 3 Hyperlinks

Das Portal kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. MeinAllergiePortal übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht MeinAllergiePortal sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da MeinAllergiePortal die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

§ 4 Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

(1) Themenschwerpunkt des Portals sind „Allergien und Unverträglichkeiten“. Das Portal wendet sich im öffentlichen Bereich vorwiegend an die Betroffenen und will mit Informationen dazu beitragen, die Betroffenen auf mögliche Experten zur Behandlungen ihrer Beschwerden hinzuweisen (Expertensuche, Hinweis auf aktuelle Studien, Experten-Artikel und Interviews) und den Alltag der Betroffenen zu erleichtern (z.B. Restaurant-, Hotel- und Rezepttipps) (nachfolgend „Inhalte“).

(2) Die Inhalte stellen lediglich eine unterstützende Information zu der Behandlung durch Experten dar und dürfen auf keinen Fall als Hinweise zur Selbstbehandlung und Selbstmedikation, vor denen ausdrücklich gewarnt wird, verstanden werden. Beiträge von Experten sind namentlich gekennzeichnet. Hinweise für Hotels, Restaurants und Rezepte kann jeder Nutzer und jede Nutzerin einreichen. MeinAllergiePortal behält sich soweit möglich eine formale Prüfung auf Richtigkeit der Angaben (z.B. dass das empfohlene Restaurant auch existiert bzw. entsprechende Leistungen anbietet) vor der Veröffentlichung auf dem Portal zur Qualitätssicherung vor. Allerdings können Methoden, Empfehlungen, Tipps und Rezepte nicht getestet werden. Ein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung der Methoden, Empfehlungen, Tipps und Rezepte besteht nicht. Mit der Einreichung von Inhalten räumt der Nutzer MeinAllergiePortal das Recht ein, die Inhalte auf dem Portal zu veröffentlichen, sie Dritten zur Verfügung zu stellen oder in sonstiger Weise zu nutzen.

(3) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind geschützt durch Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von MeinAllergiePortal oder Dritter („Drittinhalte“), welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Inhalte auf dem Portal sind Drittinhalte, sofern diese mit einem ausdrücklichen Urheberrechtsvermerk dieser Dritten versehen oder ohne Weiteres als Drittinhalte erkennbar sind. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG.

(4) Nutzer dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.

(5) MeinAllergiePortal führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

(6) Die Nutzung des Portals ist für Nutzer kostenlos. Zur Finanzierung des Betriebs des Portals wird den Nutzern geeignete Werbung präsentiert, die über Produkte, Dienstleistungen, Veranstaltungen etc. zum Themenkreis „Allergien und Lebensmittelunverträglichkeiten“ informiert. Die Werbung wird deutlich als solche gekennzeichnet und von redaktionellen Inhalten strikt getrennt.

§ 5 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Durch die erfolgreiche Registrierung für den geschlossenen Bereich „MeinAllergiePortal Fachkreise“ kommt ein Vertrag über die Nutzung des Portals zwischen MeinAllergiePortal und dem Nutzern mit nachfolgendem Inhalt zustande, der dem Nutzern den Zugang zum Portal ermöglicht (nachfolgend „Nutzungsvertrag“).

(2) Die Registrierung ist nur Angehörigen medizinischer Fachkreise im Sinne von § 10 Abs. 1 HWG gestattet; dies sind - ausschließlich - Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker und Personen, die mit diesen Arzneimitteln erlaubterweise Handel treiben.

(3) Im Zuge der Registrierung hat der Nutzer zu versichern sowie in geeigneter Form,z.B. durch Vorlage der Approbation oder einer entsprechenden Bescheinigung des Arbeitgebers (nur Pharmaindustrie) einen Nachweis zu erbringen, dass er tatsächlich Angehöriger der medizinischen Fachkreise ist. MeinAllergiePortal ist berechtigt, jederzeit eine erneute Vorlage der Nachweise zu fordern und die Zugangsberechtigung zu sperren, wenn diese nicht innerhalb einer angemessenen, von MeinAllergiePortal gesetzten Frist vorgelegt werden.

(4) Sollten die Voraussetzungen für die Nutzung von „MeinAllergiePortal Fachkreise“ nicht mehr gegeben sein, endet die Nutzungsberechtigung automatisch. Der Nutzer ist deshalb verpflichtet, MeinAllergiePortal unverzüglich über einen Wegfall der Nutzungsvoraussetzungen zu informieren. MeinAllergiePortal ist darüber hinaus berechtigt, die Zugangsberechtigung zu sperren, wenn Anzeichen dafür vorliegen, dass der Nutzer die Voraussetzungen für die Nutzung von „MeinAllergiePortal Fachkreise“ nicht mehr erfüllt; dies ist stets der Fall, falls die bei der Registrierung angegebene Email-Adresse fehlerhaft ist.

(5) Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

(6) Die während des Anmeldevorgangs durch MeinAllergiePortal erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.

(7) Nach Angabe aller erfragten Daten sowie Erklärung des Einverständnisses zu den Datenschutzbestimmungenbestimmungen durch den Nutzer werden die Daten von MeinAllergiePortal auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von MeinAllergiePortal korrekt und bestehen aus Sicht von MeinAllergiePortal keine sonstigen Bedenken, schaltet MeinAllergiePortal den Zugang frei.

(8) Auf eine Registrierung durch MeinAllergiePortal besteht kein Anspruch. MeinAllergiePortal ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

§ 6 Verantwortung für die Zugangsdaten

(1) Im Verlauf der Registrierung wird der Nutzer gebeten, eine gültige – berufliche - Email-Adresse als Benutzernamen und ein Passwort (nachfolgend „Zugangsdaten“) sowie weitere Daten anzugeben. Die Registrierung muss stets unter Angabe einer beruflichen Email-Adresse durchgeführt werden.

(2) Die Zugangsdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

(3) Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren; es ist ihm nicht gestattet, seine Zugangsdaten an andere Personen weiterzugeben. Die Registrierung bei „MeinAllergiePortal Fachkreise “ ist ausschließlich zum persönlichen Gebrauch bestimmt.

(4) Der Nutzer ist dementsprechend verpflichtet, den Zugriff durch unbefugte Dritte zu vermeiden bzw. zu verhindern und bei Feststellung einer missbräuchlichen Nutzung sofort zu unterbinden. Der Nutzer haftet für die missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten; er stellt MeinAllergiePortal von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die MeinAllergiePortal durch Verletzung dieser Pflichten entstehen.

(5) Der Nutzer stellt sicher, dass die Nutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter seinen Nutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten.

(6) Der Nutzer haftet ferner gegenüber MeinAllergiePortal für alle Schäden, gleich welcher Art, die MeinAllergiePortal durch die unbefugte Verwendung der Nutzerdaten durch Dritte entstehen, sofern der Nutzer die Kenntniserlangung der Zugangsdaten durch den Dritten zu vertreten hat.

§ 7 Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

(1) Die Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen.

(2) Für die Schaffung der zur Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen ist der Nutzer selbst verantwortlich. MeinAllergiePortal schuldet dem Nutzer keine diesbezügliche Beratung.

(3) MeinAllergiePortal weist darauf hin, dass die Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungs- und Logindaten sowie anderen Verbindungsdetails und deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.

(4) Dem Nutzer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Der Nutzer darf bei Nutzung des Portals insbesondere nicht:

• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
• Dritten Zugang zu dem Portal gewähren;
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstiger Malware, übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

(5) Ebenfalls untersagt ist dem Nutzer jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen oder die Systeme von MeinAllergiePortal übermäßig zu belasten.

(6) Sollte dem Nutzer eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder in sonstiger Weise unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so verpflichtet sich der Nutzer, MeinAllergiePortal unverzüglich hiervon schriftlich oder per Email in Kenntnis zu setzen.

§ 8 Nutzungsrechte an Inhalten

(1) Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf dem Portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,

• dürfen Nutzer die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer der Teilnahme an dem Portal beschränkt;
• ist es nicht gestattet, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

(2) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Nutzer nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.

(3) An ordnungs- bzw. vertragsgemäß heruntergeladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Nutzer jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (MeinAllergiePortal oder dem jeweiligen Dritten).

(4) Die auf dem Portal zur Verfügung gestellten Inhalte können und dürfen nicht zur Erstellung eigenständiger Diagnosen und/oder einer eigenständigen Auswahl und Anwendung bzw. Veränderung oder Absetzung von Medikamenten, sonstigen Gesundheitsprodukten oder Heilungsverfahren verwendet werden. Auch stellen die Inhalte auf dem Portal keinerlei Beratung, Empfehlung oder Aufforderung im Hinblick auf den Kauf und/oder die Anwendung von Medikamenten, sonstigen Gesundheitsprodukten, Diagnose- oder Therapieverfahren dar. In solchen Fällen sind ausnahmslos der Arzt oder Apotheker zu befragen.

§ 9 Premium-Einträge

(1) Für Nutzer, die nicht Verbraucher sind besteht die Möglichkeit der Schaltung eines kostenpflichtigen Premium-Eintrags auf dem Portal, in dem der Nutzer insbesondere weitergehende Informationen über sein Unternehmen und/oder seine Tätigkeit auf dem Portal zu Werbezwecken hinterlegen kann. Der jeweilige Leistungsinhalt des Premium-Eintrages sowie dessen Kosten werden zwischen den Parteien in einem gesonderten Vertrag vereinbart .

(2) Der Premium-Eintrag kann von dem Nutzer für ein Jahr (= 12 aufeinanderfolgende Monate, Start jederzeit möglich) gebucht werden. Die Laufzeit verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, sofern der Vertrag nicht von einem der Vertragspartner mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende des vertraglich vereinbarten Bezugsjahres gegenüber dem jeweils anderen Vertragspartner gekündigt wird. Etwaige Preisänderungen für den jeweils folgenden Vertragszeitraum werden spätestens zwei Monate vor Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit mitgeteilt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragspartner unberührt. Jedwede Kündigung bedarf der Schriftform in Form eines Briefes mit Einschreiben/Rückschein.

(3) Die Entgelte für den Premium-Eintrag sind im ersten Vertragsmonat mit Rechnungsstellung für die gesamte jeweils vereinbarte Laufzeit des Premium-Eintrags zur Zahlung fällig. Die Begleichung der Entgelte erfolgt mittels Lastschrift oder gegen Rechnung. Bei Lastschrift kann die Erteilung einer entsprechenden Einzugsermächtigung durch den Premium-Nutzer im Rahmen des Registrierungsvorgangs erfolgen oder gesondert erteilt werden. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere etwaige Bankgebühren. MeinAllergiePortal ist berechtigt, dem Nutzer Rechnungen und Zahlungshinweise auf elektronischem Weg zu übermitteln. Die Rechnungen im Premium-Bereich werden von MeinAllergiePortal für mindestens ein (1) Jahr ab Rechnungsdatum gespeichert und abrufbereit gehalten.

§ 10 Datenschutz

MeinAllergiePortal geht verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Nutzer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) um. Dementsprechend wird MeinAllergiePortal Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts sowie der Datenschutzbestimmungen behandeln.

§ 11 Haftung

(1) MeinAllergiePortal haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentliche Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.

(2) MeinAllergiePortal haftet ebenso nicht für Schäden, die durch falsche oder missbräuchliche Anwendung der auf den Portalseiten aufgeführten Informationen entstanden sind (z.B. Selbstmedikation, vor der ausdrücklich gewarnt wird).

(3) Sofern MeinAllergiePortal auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

(4) Soweit die Haftung von MeinAllergiePortal ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von MeinAllergiePortal.

(5) Obgleich sich MeinAllergiePortal stets bemüht, das Portal virenfrei zu halten, garantiert oder gewährleistet MeinAllergiePortal keine Virenfreiheit oder Freiheit von sonstiger Malware. Vor dem Herunterladen von Inhalten, soweit diese im Einzelfall möglich und gestattet ist, wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren oder sonstiger Malware auf dem Portal, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

(6) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen dieses Paragraphen nicht verbunden.

(7) Etwaige Methoden, Empfehlungen, Tipps und Rezepte die auf dem Portal zur Verfügung gestellt werden, sind nicht von MeinAllergiePortal überprüft oder getestet worden. MeinAllergiePortal haftet weder für die Vollständigkeit der veröffentlichten Rezepte noch für deren individuelle Verträglichkeit und Bekömmlichkeit. Die Nutzung der Rezepte erfolgt stets in eigener Verantwortung des Nutzers.

§ 12 Form

Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Portal abgegeben werden, mindestens in Textform abzugeben. Die Email-Adresse von MeinAllergiePortal lautet info@meinallergieportal.com. Für die postalische Anschrift von MeinAllergiePortal siehe Ziff. 1. (1). Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird MeinAllergiePortal Nutzer hierüber in Kenntnis setzen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

(2) Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsnorm des internationalen Privatrechts.

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, Frankfurt am Main. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

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